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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Allgemeines
Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Firma Jürgen Huss Räucherkerzenherstellung, Gewerbegebiet 11, 09465 Sehmatal-Neudorf (nachstehend: „Verkäufer“), betreffend den Onlineshop https://weihrichkarzle.de und alle zur Domain gehörenden Sub-Domains. Der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, der Verkäufer hat dies schriftlich bestätigt.
2. Vertragsschluss
(1) Der Verkäufer bietet dem Kunden im Onlineshop http://huss-weihrichkarzle.de neue Waren, vor allem Räucherkerzen nebst Zubehör zum Kauf an.
(2) Der Kunde kann das gewünschte Produkt unverbindlich durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ in den Warenkorb legen. Der Inhalt des Warenkorbes kann jederzeit durch Anklicken der entsprechenden Links „Warenkorb“ bzw. "Zum Warenkorb" aufgerufen und durch Anklicken des Links „Warenkorb leeren“ gelöscht werden. Zum Kauf der Produkte im Warenkorb ist der Button „Zur Kasse“ oder "Zur Kasse gehen" anzuklicken. Nach Eingabe der persönlichen Daten - Pflichtangaben sind mit einem „*“ gekennzeichnet - sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt. Der Kunde hat dort die Möglichkeit, sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen und gegebenenfalls über den Button „Zurück“ zu ändern. Der Bestellvorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des Browserfensters abbrechen. Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot ab.
(3) Der Kaufvertrag kommt durch die Annahme der Bestellung des Kunden durch den Verkäufer zustande. Preisauszeichnungen im Onlineshop stellen kein Angebot im Rechtssinne dar. Der Eingang und die Annahme der Bestellung werden dem Kunden per E-Mail bestätigt.
(4) Der Vertragstext wird gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) können vom Kunden jederzeit auf dieser Seite eingesehen werden. Die Bestelldaten und die AGB werden dem Kunden per E-Mail zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung sind die Bestelldaten nicht mehr über das Internet zugänglich.
3. Preise, Mindestbestellwert, Versandkosten und Zahlung
(1) Sämtliche Preise verstehen sich inkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer sowie zzgl. Versand- und Verpackungskosten, die dem Kunden vor Abgabe der Bestellung bekannt gegeben werden. Die Höhe der Versandkosten hängt vom Gewicht und den Abmaßen der Ware ab, sowie vom gewünschten Ziel: siehe https://weihrichkarzle.de/lieferung
(2) Für die Bestellung des Kunden bei uns im Onlineshop gilt ein Mindestbestellwert (Warenwert) von 20.00 €.
(3) Die Belieferung der Kunden durch den Verkäufer erfolgt nach Wunsch des Kunden gegen folgende Zahlungsmethoden: Vorkasse, Rechnung, Kreditkartenzahlung, sofortüberweisung.de und SEPA-Lastschrift sowie Paypal. Im Einzelfall behält sich der Verkäufer das Recht vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen. Für die Abwicklung der Zahlungen per Rechnung, Kreditkarte, sofortüberweisung und Lastschrift hat der Verkäufer einen Zahlungsdienstleister, die Klarna Bank AG, beauftragt: siehe: https://weihrichkarzle.de/lieferung sowie für Paypal die PayPal (Europe) S. à r.l. et Cie, S.C.A
Bei Zahlung mittels Kreditkarte oder Lastschrift erfolgt die Belastung des Kundenkontos innerhalb von 1 Werktag.
(4) Kommt ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann der Verkäufer Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen und/oder vom Vertrag zurücktreten.
(5) Der Verkäufer stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder sonst in Textform zugeht.
4. Lieferung und Gefahrübergang
(1) Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Die Lieferung erfolgt aus dem Lager des Verkäufers.
(2) Wir liefern in folgende Länder: Belgien, Dänemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Irland, Italien, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Schweden, Schweiz, Spanien, Tschechische Republik, USA.
(3) Am Lager vorhandene Ware versendet der Verkäufer, sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, innerhalb von 5 Werktagen nach Vertragsschluss (bei Vorkasse durch Überweisung: innerhalb von 5 Werktagen nach Zahlungseingang).
(4) Der Verkäufer behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und die Teillieferung für den Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar ist. Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.
(5) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe auf den Kunden über. Ist der Kunde Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über.
5. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum des Verkäufers; im Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die dem Verkäufer im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.
6. Zurückbehaltungsrecht
Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
7. Mängelgewährleistung und Haftung
(1) Soweit Mängel vorliegen, stehen dem Kunden nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
Sind an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt, so gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB.
(2) Schäden, die durch unsachgemäße Verwendung der Ware durch den Kunden hervorgerufen werden, begründen keinen Gewährleistungsanspruch gegen den Verkäufer.
Hinweise zur ordnungsgemäßen Behandlung kann der Kunde den Herstellerbeschreibungen entnehmen.
(3) Mängel sind vom Kunden innerhalb einer Gewährleistungsfrist von zwei Jahren bei neuen Sachen bzw. von einem Jahr bei gebrauchten Sachen gegenüber dem Verkäufer zu rügen.
Ist der Kunde Unternehmer, beträgt die Gewährleistungsfrist bei neuen Sachen ein Jahr - bei gebrauchten Sachen ist die Gewährleistung ausgeschlossen.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Verkäufer einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden, die auf Ersatz eines Köper- oder Gesundheitsschadens wegen eines vom Verkäufer zu vertretenden Mangels gerichtet oder die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen gestützt sind.
(4) Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, ist der Verkäufer zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
(5) Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet der Verkäufer unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Er haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet der Verkäufer nicht.
(6) Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(7) Ist die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
8. Selbstverpflichtungsklausel
Der Kunde bestätigt durch die Annahme der AGB bei Bestellung von alkoholhaltigen Getränken und Produkten das erforderliche eigene Mindestalter von 18 Jahren.
9. Datenschutz
(1) Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten vom Verkäufer auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden vom Verkäufer selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG).
(2) Es kann erforderlich sein, die persönlichen Daten des Kunden an Unternehmen weiterzugeben, die der Verkäufer zur Erbringung der Dienstleistung oder zur Vertragsabwicklung einsetzt, wie z. B. Transportunternehmen. Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass der Verkäufer zur Abwicklung von Zahlungen über die Novalnet AG personenbezogene Daten an die Novalnet AG übermittelt, dass die Novalnet AG personenbezogene Daten verarbeitet und speichert und an die zur Abwicklung von Transaktionen notwendigen Stellen insbesondere an die beteiligten Kreditinstitute, Banken, Kreditkarteninstitute übermittelt und eine Verarbeitung der personenbezogenen Daten auch durch diese Stellen erfolgt. Außerhalb des für die Abwicklung des Geschäftsverkehrs erforderlichen Maßes erfolgt keine Weitergabe der Daten an Dritte.
(3) Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Der Verkäufer ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet.
10. Vertragssprache, Geltendes Recht und Gerichtsstand
(1) Die Vertragssprache ist deutsch.
(2) Es findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
(3) Gerichtsstand ist Chemnitz. Vorstehendes gilt, soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn ein Kunde im Zeitpunkt der Klageerhebung keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nicht bekannt sind.
11. Online-Streitbeilegung und Alternative Streitbeilegung
(1) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter https://webgate.ec.europa.eu/odr/ .
(2) Der Verkäufer ist darüber hinaus nicht bereit und verpflichtet, am Alternativen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Firma Jürgen Huss Räucherkerzen-herstellung, Inh.: Jürgen Huß, Gewerbegebiet 11, 09465 Sehmatal-Neudorf, Tel.: +49 (0)37342 8809 0, Fax: +49 (0)37342 8809 18, E-Mail: info@juergen-huss.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es uns zurück.
An:
Firma Jürgen Huss Räucherkerzenherstellung, Inh.: Jürgen Huß
Gewerbegebiet 11
09465 Sehmatal-Neudorf
Fax: +49 (0)37342 8809 18
E-Mail: info@juergen-huss.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
Bestellt am (*)/ erhalten am (*):
Name des/ der Verbraucher(s):
Anschrift des/ der Verbraucher(s):
Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum:
_______________________
(*) Unzutreffendes streichen.